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    • 专利摘要:
    Die Vorrichtung besteht aus einem Gehäuse (7), in welchem ein durch eine Elektronik (9) angesteuerter Elektromotor (2) angeordnet ist, der mit einer Schnecke (2') in ein am Boden des Gehäuses (7) drehbar gelagertes Schneckenrad (3) eingreift, das eine erste Führung (3a) für einen innerhalb der ersten Führung (3a) angeordneten Hubbolzen (4) aufweist, die mindestens eine Aussparung (3b) in Form einer Schraubenlinie aufweist, in welcher ein erster Bolzen (4a), der mit dem Hubbolzen (4) verbunden ist, geführt wird. Der Hubbolzen (4) wird in einer zweiten Führung (7a) des Gehäuses (7) geführt und weist innen einen Verriegelungsbolzen (5) auf, der mit einem zweiten Bolzen (5a) verbunden ist, der mit mindestens einem Ende sowohl in mindestens einem ersten Langloch (4b), das im Hubbolzen (4) angeordnet ist, als auch im mindestens einem zweiten Langloch (7c), das in der zweiten Führung (7a) des Gehäuses (7) angeordnet ist, geführt wird. Zwischen dem Verriegelungsbolzen (5) und dem Hubbolzen (4) ist eine Druckfeder (6) angeordnet. Zwischen der ersten Führung (3a) und der zweiten Führung (7a) ist ein kreisförmiges Zwischenteil (8) um den Hubbolzen (4) angeordnet, das mindestens einen Aufsatz (8') aufweist, der im arretierten Zustand den zweiten Bolzen (5a) im mindestens einem ersten Langloch (4b) fixiert.The device consists of a housing (7) in which an electric motor (2) controlled by an electronic unit (9) is arranged, which is provided with a worm (2 ') in a worm wheel (3) rotatably mounted on the bottom of the housing (7). engages, which has a first guide (3a) for a within the first guide (3a) arranged lifting bolt (4) having at least one recess (3b) in the form of a helix, in which a first bolt (4a), with the Lifting pin (4) is connected, is guided. The lifting bolt (4) is guided in a second guide (7a) of the housing (7) and has on the inside a locking bolt (5) which is connected to a second bolt (5a), which has at least one end in at least a first Long hole (4b), which is arranged in the lifting bolt (4), as well as in at least one second slot (7c), which is arranged in the second guide (7a) of the housing (7) is guided. Between the locking pin (5) and the lifting pin (4) a compression spring (6) is arranged. Between the first guide (3a) and the second guide (7a) a circular intermediate part (8) is arranged around the lifting bolt (4), which has at least one attachment (8 '), which in the locked state the second bolt (5a) in fixed at least a first slot (4b).
    公开号:DE102004001511A1
    申请号:DE200410001511
    申请日:2004-01-09
    公开日:2005-08-04
    发明作者:Jürgen Ehret
    申请人:Siemens AG；
    IPC主号:B60R25-0215
    专利说明:
    [0001] DieErfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Arretieren einerLenksäuleeines Kraftfahrzeuges. Vorrichtungen zum Arretieren von Lenksäulen sindbekannt. Die Lenksäulenweisen in der Regel an ihrer Außenseitealternierend Nuten und Vorsprüngeauf, wobei es bei der Arretierung darauf ankommt, einen Verriegelungsbolzenin eine Nut zwischen zwei Vorsprüngeneinzubringen. Bei den meisten Vorrichtungen dieser Art ist es jedochnachteilig, dass es übereinen Zugang zur Lenksäulemöglich ist,den Verriegelungsbolzen aus der Nut heraus in die Ausgangslage zudrücken,so dass anschließend dieLenksäulewieder frei beweglich ist.TheThe invention relates to a device for locking asteering columna motor vehicle. Devices for locking steering columns areknown. The steering columnsusually have on their outsidealternating grooves and projectionson, where it depends on the lock, a locking boltin a groove between two protrusionscontribute. However, with most devices of this type it isdisadvantageous that it overan access to the steering columnis possible,the locking pin out of the groove out into the starting positionto press,so that afterwards thesteering columnis free to move again.
    [0002] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zumArretieren einer Lenksäuleeines Kraftfahrzeuges zu schaffen, bei der eine Entriegelung über einenZugang zur Lenksäulenicht möglichist.Of theInvention is therefore based on the object, a device forLocking a steering columnto provide a motor vehicle, in which a release over aAccess to the steering columnnot possibleis.
    [0003] Dieder Erfindung zugrunde liegende Aufgabe wird durch eine Vorrichtungzum Arretieren einer Lenksäuleeines Kraftfahrzeuges, die im Querschnitt an ihrer Außenseitealternierend Nuten und Vorsprüngeaufweist, gelöst,die aus einem Gehäusebesteht, in welchem ein durch eine Elektronik angesteuerter Elektromotorangeordnet ist, der mit einer Schnecke in ein am Boden des Gehäuses drehbar gelagertesSchneckenrad eingreift, dessen Längsachseals Drehachse D senkrecht zur Längsachse derLenksäuleverläuftund das auf seine, dem Boden des Gehäuses abgewandten Seite eineerste Führungfür eineninnerhalb der ersten Führungangeordneten Hubbolzen aufweist, die mindestens eine Aussparungin Form einer Schraubenlinie aufweist, in welcher ein erster Bolzen,der mit dem Hubbolzen verbunden ist und dessen Längsachse quer zur DrehachseD verläuft,geführtwird, wobei der Hubbolzen in einer zweiten Führung des Gehäuses geführt wirdund innen einen Verriegelungsbolzen, der bündig in eine Nut einführbar istund dessen Längsachseebenfalls mit der Drehachse D zusammenfällt, führt, der mit einen zweitenBolzen verbunden ist, dessen Längsachseebenfalls quer zur Drehachse D verläuft und der mit mindestenseinem Ende sowohl in mindestens einem ersten Langloch, das parallel zurDrehachse D im Hubbolzen angeordnet ist, als auch in mindestenseinem zweiten Langloch, das parallel zur Drehachse D in der zweitenFührungdes Gehäusesangeordnet ist, geführtwird, wobei zwischen den dem Scheckenrad zugewandten Ende des Verriegelungsbolzensund dem Hubbolzen eine erste Druckfeder, deren Längsachse mit der DrehachseD zusammenfällt,angeordnet ist, und bei der zwischen der ersten Führung undder zweiten Führungein kreisförmigesZwischenteil um den Hubbolzen angeordnet ist, das an seiner, demSchneckenrad zugewandten Seite an der ersten Führung anliegt und an seiner,dem Schneckenrad abgewandten Seite mindestens einen Aufsatz aufweist,der im arretierten Zustand der Lenksäule am zweiten Boden an seiner,dem Schneckenrad zugewandten Seite anliegt und den zweiten Bolzenim mindestens einen ersten Langloch fixiert, bei der zwischen einer,in einer, dem Schneckenrad abgewandten Ende angeordneten Verbreiterungder ersten Führungangeordneten ersten Federlagerung und einer in die Verbreiterungeingreifenden, dem kreisförmigenZwischenteil zuzuordnenden zweiten Federlagerung eine zweite Druckfederangeordnet ist, wobei die zweite Federlagerung in der Verbreiterungum einen Drehwinkel ρ umdie Drehachse D relativ zur Verbreiterung verdrehbar ist. Sowohldie erste Führungals auch der Hubbolzen sind beispielsweise becherförmig ausgebildet.Die erste Führungweist in besonders bevorzugter Ausgestaltung zwei Aussparungen inForm einer Schraubenlinie auf, in welchen beide Enden des erstenBolzens jeweils geführtwerden. Der Verriegelungsbolzen kann beispielsweise aus Vollmaterialgefertigt sein. Auch hierbei ist es bevorzugt anzustreben, den zweitenBolzen mit beiden Enden in zwei ersten Langlöchern, die im Hubbolzen angeordnetsind, und in zwei zweiten Langlöchern,die in der zweiten Führungdes Gehäusesangeordnet sind, zu führen.Ferner werden bevorzugt auch zwei Aufsätze für beide Enden des zweiten Bolzensam kreisförmigenZwischenteil vorgesehen. Die Schnecke und das Schneckenrad sindals selbsthemmendes Schneckengetriebe zu fertigen, sofern keinezusätzlichenBauteile angeordnet werden, die eine ungewollte plötzliche Arretierungder Lenksäuleim nichtarretierten Zustand verhindern sollen. Es hat sich in überraschenderWeise gezeigt, dass sich mit der Vorrichtung ein Arretieren einerLenksäuleeines Kraftfahrzeuges derart realisieren lässt, dass ein Loslösen desVerriegelungsbolzens aus einer Nut der Lenksäule über einen Zugang zur Lenksäule nichtmöglichist. Dies wird dadurch erreicht, dass der mindestens eine Aufsatzim arretierten Zustand der Lenksäuleam zweiten Bolzen an seiner dem Schneckenrad zugewandten Seite anliegtund dem zweiten Bolzen im mindestens einen ersten Langloch fixiert,so dass eine optimale Diebstahlsicherung gegeben ist. Die Fixierung kann über einenZugang zur Lenksäulenicht gelöst werden.TheThe object underlying the invention is achieved by a devicefor locking a steering columnof a motor vehicle, in cross-section on its outsidealternating grooves and projectionshas, solved,from a housingexists in which a driven by an electronic motoris arranged, which is rotatably mounted with a worm in a at the bottom of the housingWorm wheel engages, the longitudinal axisas a rotation axis D perpendicular to the longitudinal axis ofsteering columnextendsand that on its, the bottom of the housing facing away from afirst guidefor onewithin the first guidearranged lifting bolt, which has at least one recessin the form of a helix, in which a first bolt,which is connected to the lifting bolt and the longitudinal axis transverse to the axis of rotationD is going,guidedis, wherein the lifting bolt is guided in a second guide of the housingand inside a locking bolt which is flush inserted into a grooveand its longitudinal axisalso coincides with the axis of rotation D leads, which with a secondBolt is connected, whose longitudinal axisalso transverse to the axis of rotation D and with at leastone end both in at least one first slot parallel to theRotary axis D is arranged in the lifting bolt, as well as in at leasta second slot parallel to the axis of rotation D in the secondguideof the housingis arranged, guidedis, wherein between the Scheckenrad facing the end of the locking boltand the lifting pin a first compression spring whose longitudinal axis with the axis of rotationD coincides,is arranged, and at the between the first guide andthe second guidea circular oneIntermediate part is arranged around the lifting bolt, the at his, theWorm wheel facing side abuts the first guide and on his,the worm wheel side facing away at least one essay,in the locked state of the steering column on the second floor at its,the worm wheel facing side abuts and the second boltfixed in at least one first slot, in which between one,in one, the worm wheel remote end arranged wideningthe first guidearranged first spring bearing and one in the broadeningengaging, the circularIntermediate part to be assigned second spring bearing a second compression springis arranged, wherein the second spring bearing in the broadeningby a rotation angle ρthe axis of rotation D is rotatable relative to the broadening. Eitherthe first guideas well as the lifting bolts are, for example, cup-shaped.The first guidehas in a particularly preferred embodiment, two recesses inShape of a helical line in which both ends of the firstBolzens each guidedbecome. The locking bolt can for example made of solid materialbe made. Again, it is preferable to strive for the secondBolt with both ends in two first slots, which are arranged in the lift pinare, and in two second oblong holes,in the second leadof the housingare arranged to lead.Furthermore, two attachments for both ends of the second bolt are also preferredat the circularProvided intermediate part. The snail and the worm wheel areto manufacture as a self-locking worm gear, if noneadditionalComponents are arranged, which cause an unwanted sudden lockthe steering columnto prevent in the unlocked state. It has become more surprisingWere shown that with the device locking asteering columnof a motor vehicle can be realized such that a detachment of theLocking bolt from a groove of the steering column via an access to the steering column notpossibleis. This is achieved in that the at least one essayin the locked state of the steering columnon the second bolt rests on its side facing the worm wheeland the second bolt fixed in the at least one first slot,so that an optimal theft protection is given. The fixation can be over aAccess to the steering columnnot be solved.
    [0004] Einebevorzugte Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, dass zwischeneinem Gehäuseanschlagund dem ersten Bolzen eine dritte Druckfeder um das kreisförmige Zwischenteiloder die Verbreiterung angeordnet ist. Dabei ist vorteilhaft, dass durchdie Federkraft der dritten Druckfeder auf relativ einfache Weisesichergestellt ist, dass der Verriegelungsbolzen im nicht arretiertenZustand der Lenksäuleauch nicht in eine Nut der Lenksäulegelangen kann, so dass eine ungewollte Arretierung vermieden wird.Dabei ist vorteilhaft, dass die Schnecke und das Schneckenrad dannnicht als selbsthemmendes Getriebe ausgebildet sein müssen, wasden Wirkungsgrad des Getriebes verbessert.A preferred embodiment of the invention is that between a housing stop and the first pin, a third compression spring is arranged around the circular intermediate part or the broadening. It is advantageous that is ensured by the spring force of the third compression spring in a relatively simple manner that the locking bolt in the unlocked state of the steering column can not get into a groove of the steering column, so that an unwanted locking is avoided. It is advantageous that the worm and the worm wheel then need not be designed as a self-locking gear, which improves the efficiency of the transmission.
    [0005] Gemäß einerweiteren bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung weist der Anfangsbereichoder der Endbereich der Aussparung einen geraden Abschnitt auf,der parallel zur Querachse des Schneckenrades verläuft. Aufdiese Weise wird die Bewegung des ersten Bolzens in der Aussparungder ersten Führung,die die Form einer Schraubenlinie aufweist, vereinfacht und optimiert.According to oneAnother preferred embodiment of the invention, the initial areaor the end portion of the recess has a straight portion,which runs parallel to the transverse axis of the worm wheel. Onthis way, the movement of the first pin in the recessthe first tour,which has the shape of a helical line, simplified and optimized.
    [0006] Eineweitere bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass imGehäusemindestens ein Anschlag fürdas dem Schneckenrad abgewandten Ende des Hubbolzens angeordnetist. Auf diese Weise wird die Führungdes Hubbolzens im arretierten Zustand der Lenksäule verbessert und stabilisiert.AAnother preferred embodiment of the invention provides that incasingat least one stop forarranged facing away from the worm wheel end of the lifting boltis. That way, the leadershipof the lifting pin in the locked state of the steering column improved and stabilized.
    [0007] DieErfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung (1 bis 4; 5a)bis c); 6a) bis c); 7a)bis c); 8a) bis c); 9)näher undbeispielhaft erläutert.The invention will be described below with reference to the drawing (in which 1 to 4 ; 5a to c); 6a to c); 7a to c); 8a to c); 9 ) explained in greater detail and by way of example.
    [0008] 1 zeigtden prinzipiellen Aufbau der Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule dreidimensionalim Längsschnitt. 1 shows the basic structure of the device for locking a steering column three-dimensionally in longitudinal section.
    [0009] 2 zeigtdie Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule dreidimensional im Längsschnittgemäß 1 inForm einer Explosionszeichnung. 2 shows the device for locking a steering column three-dimensionally in longitudinal section according to 1 in the form of an exploded drawing.
    [0010] 3 zeigtdie Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule dreidimensional im Längsschnittmit der dritten Druckfeder. 3 shows the device for locking a steering column three-dimensionally in longitudinal section with the third compression spring.
    [0011] 4 zeigtdie Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule dreidimensional im Längsschnittgemäß 3 inForm einer Explosionszeichnung. 4 shows the device for locking a steering column three-dimensionally in longitudinal section according to 3 in the form of an exploded drawing.
    [0012] 5a)bis c) zeigt die Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule im entriegeltenZustand. 5a ) to c) shows the device for locking a steering column in the unlocked state.
    [0013] 6a)bis c) zeigt die Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule in einemZustand zwischen der Entriegelung und der Arretierung der Lenksäule. 6a ) to c) shows the device for locking a steering column in a state between the unlocking and the lock of the steering column.
    [0014] 7a)bis c) zeigt die Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule kurzvor der Arretierung der Lenksäule. 7a ) to c) shows the device for locking a steering column just before the locking of the steering column.
    [0015] 8a)bis c) zeigt die Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule im arretiertenZustand der Lenksäule. 8a ) to c) shows the device for locking a steering column in the locked state of the steering column.
    [0016] 9 zeigtdie Positionierung der zweiten Druckfeder zwischen der ersten Federlagerungund der zweiten Federlagerung in dreidimensionaler Form. 9 shows the positioning of the second compression spring between the first spring bearing and the second spring bearing in three-dimensional form.
    [0017] In 1 istdie Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule (nicht dargestellt) einesKraftfahrzeuges dreidimensional im Längsschnitt für den arretiertenZustand dargestellt. Die Vorrichtung besteht aus einem Gehäuse 7,das im vorliegenden Fall zweiteilig ausgebildet ist. In dem Gehäuse 7 istein durch eine Elektronik 9 angesteuerter Elektromotor 2 angeordnet,der mit einer Schnecke 2' inein am Boden des Gehäuses 7 drehbargelagertes Schneckenrad 3 eingreift. Das Schneckenrad 3 weistan seiner, dem Boden des Gehäuses 7 abgewandtenSeite eine erste Führung 3a für eineninnerhalb der ersten Führung 3a angeordnetenHubbolzen 4 auf. Die erste Führung 3a weist zweiAussparungen 3b in Form einer Schraubenlinie auf, in welchenein erster Bolzen 4a, der mit dem Hubbolzen 4 verbundenist, geführtwird, wobei der Hubbolzen 4 in einer zweiten Führung 7a desGehäuses 7 geführt wirdund innen einen Verriegelungsbolzen 5 führt, der mit einem zweitenBolzen 5a verbunden ist. Zwischen dem dem Schneckenrad 3 zugewandtenEnde des Verriegelungsbolzens 5 und dem Hubbolzen 4 isteine erste Druckfeder 6 angeordnet. Zwischen der erstenFührung 3a undder zweiten Führung 7a istein kreisförmigesZwischenteil 8 um den Hubbolzen 4 angeordnet,das an seiner, dem Schneckenrad 3 zugewandten Seite ander ersten Führung 3a anliegtund an seiner, dem Schneckenrad 3 abgewandten Seite mindestenseinen Aufsatz 8' aufweist,der im arretierten Zustand der Lenksäule (nicht dargestellt) amzweiten Bolzen 5a an seiner, dem Schneckenrad 3 zugewandtenSeite anliegt und den zweiten Bolzen 5a fixiert. In einer,dem Schneckenrad 3 abgewandt angeordneten Verbreiterung 3a' der erstenFührung 3a isteine erste Federlagerung 3c angeordnet. Das Gehäuse 7 bildetteilweise die Lenksäulenführung 1a,wobei die Schelle 1a' derBefestigung dient. Das Gehäuse 7 weistferner einen Anschlag 7b' für das demSchneckenrad 3 abgewandte Ende des Hubbolzens 4 auf.Das dem Schneckenrad 3 zugewandte Ende 7a' der zweiten Führung 7a berührt nichtden mindestens einen Aufsatz 8' des Zwischenteils 8.In 1 the device for locking a steering column (not shown) of a motor vehicle is shown three-dimensionally in longitudinal section for the locked state. The device consists of a housing 7 , which is formed in two parts in the present case. In the case 7 is one through electronics 9 controlled electric motor 2 arranged with a snail 2 ' in one at the bottom of the case 7 rotatably mounted worm wheel 3 intervenes. The worm wheel 3 points to his, the bottom of the case 7 opposite side a first guide 3a for one within the first leadership 3a arranged lifting bolt 4 on. The first guide 3a has two recesses 3b in the form of a helix, in which a first bolt 4a that with the lift pin 4 is connected, is guided, wherein the lifting bolt 4 in a second tour 7a of the housing 7 is guided and inside a locking bolt 5 that leads with a second bolt 5a connected is. Between the worm wheel 3 facing the end of the locking bolt 5 and the lift pin 4 is a first compression spring 6 arranged. Between the first guide 3a and the second guide 7a is a circular intermediate part 8th around the lifting bolt 4 arranged at its, the worm wheel 3 facing side to the first guide 3a abuts and on his, the worm wheel 3 opposite side at least one essay 8th' has, in the locked state of the steering column (not shown) on the second bolt 5a at his, the worm wheel 3 facing side and the second bolt 5a fixed. In one, the worm wheel 3 facing away widening 3a ' the first guide 3a is a first spring suspension 3c arranged. The housing 7 partially forms the steering column guide 1a , with the clamp 1a ' the attachment is used. The housing 7 also has a stop 7b ' for the worm wheel 3 opposite end of the lifting bolt 4 on. The worm wheel 3 facing the end 7a ' the second guide 7a does not touch the at least one essay 8th' of the intermediate part 8th ,
    [0018] In 2 istdie Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule (nicht dargestellt) perspektivischim Längsschnittgemäß 1 inForm einer Explosionszeichnung dargestellt. Dabei wird die Anordnungvon den zwei Aussparungen 3b in Form einer Schraubenliniein der ersten Führung 3a besondersdeutlich. In der zweiten Führung 7a desGehäuses 7 istein zweites Langloch 7c angeordnet, das für die Aufnahme deszweiten Bolzens 5a des Verriegelungsbolzens 5 vorgesehenist und ein Verdrehen des Hubbolzens 4 zusammen mit demVerriegelungsbolzen 5 verhindert.In 2 the device for locking a steering column (not shown) in perspective in longitudinal section according to 1 represented in the form of an exploded view. The arrangement of the two recesses 3b in the form of a helix in the first guide 3a especially clear. In the second lead 7a of the housing 7 is a second slot 7c arranged for receiving the second bolt 5a of the locking bolt 5 is provided and a rotation of the lifting bolt 4 together with the locking bolt 5 prevented.
    [0019] In 3 istdie Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule (nicht dargestellt) imLängsschnitt perspektivischmit der dritten Druckfeder 10 im arretierten Zustand dargestellt.Aus Gründender Übersichtlichkeitist auf die Anordnung einiger Bezugsziffern aus 1 verzichtetworden. Zwischen einem Gehäuseanschlag 7c' und dem erstenBolzen 4a ist die dritte Druckfeder 10 um daskreisförmigeZwischenteil 8, das eine Drehachse D aufweist, und die Verbreiterung 3a' angeordnet.Die dritte Druckfeder 10 liegt dabei mit ihrem ersten Ende 10a amGehäuseanschlag 7c' an. Ihr zweitesEnde (nicht dargestellt) liegt direkt am ersten Bolzen 4a an.Um in den arretierten Zustand zu gelangen, ist es erforderlich, dasszusätzlichgegen die Kraft der dritten Druckfeder 10 gearbeitet werdenmuss. Jedoch hat die Anordnung der dritten Druckfeder 10 dengroßenVorteil, dass im entriegelten Zustand ein nicht gewünschter Zustandder Arretierung wirkungsvoll vermieden wird, wobei gleichzeitigauf die Ausbildung von Schnecke und Schneckenrad als selbsthemmendes Schneckengetriebeverzichtet werden kann. Wäre diedritte Druckfeder 10, wie dies in 1 dargestellt ist,nicht angeordnet, so müsstedieser Effekt der Sicherung beispielsweise durch die Selbsthemmungim Getriebe realisiert werden. Die Anordnung der dritten Druckfeder 10 ermöglicht somiteine Sicherung vor unerwünschtemArretieren der Längssäule aufrelativ einfache Weise.In 3 is the device for locking a steering column (not shown) in longitudinal section in perspective with the third compression spring 10 shown in the locked state. For reasons of clarity, reference is made to the arrangement of some reference numerals 1 has been dispensed with. Between a housing stop 7c ' and the first bolt 4a is the third compression spring 10 around the circular intermediate part 8th having a rotation axis D, and the broadening 3a ' arranged. The third compression spring 10 lies with her first end 10a at the housing stop 7c ' at. Its second end (not shown) is located directly on the first bolt 4a at. In order to reach the locked state, it is necessary that in addition against the force of the third compression spring 10 has to be worked. However, the arrangement of the third compression spring 10 the great advantage that in the unlocked state a non-desired state of the lock is effectively avoided, at the same time can be dispensed with the formation of worm and worm wheel as a self-locking worm gear. Would be the third compression spring 10 like this in 1 is shown, not arranged, so this effect of securing would have to be realized for example by the self-locking in the transmission. The arrangement of the third compression spring 10 thus allows a backup against unwanted locking the longitudinal column in a relatively simple manner.
    [0020] In 4 istdie Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule (nicht dargestellt) perspektivischim Längsschnittgemäß 3 inForm einer Explosionszeichnung dargestellt.In 4 the device for locking a steering column (not shown) in perspective in longitudinal section according to 3 represented in the form of an exploded view.
    [0021] In 5a)bis c) ist die Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule 1 imentriegelten Zustand dargestellt. 5a) zeigtdabei die Vorrichtung im Querschnitt. Die Lenksäule 1 weist im Querschnittan ihrer Außenseitealternierend Nuten 1' undVorsprünge 1'' auf. In diesem entriegelten Zustandist die Lenksäule 1 inder Lenksäulenführung 1a,die mittels einer Schelle 1a' gehaltenwird, frei beweglich. Durch das selbsthemmende Schneckengetriebe,das durch die Schnecke 2' unddas Schneckenrad 3 gebildet wird, wird verhindert, dassder Verriegelungsbolzen 5 in eine Nut 1' eingreift undeine ungewollte Arretierung der Lenksäule 1 hervorruft.Der zweite Bolzen 5a wird zum einen mit beiden Enden inzwei ersten Langlöchern 4b geführt, dieim Hubbolzen 4 angeordnet sind. Ferner wird der zweiteBolzen 5a mit beiden Enden in zwei zweiten Langlöchern 7c geführt, diein der zweiten Führung 7a desGehäuses 7 angeordnet sind.Die ersten Langlöcher 7b ermöglichensomit eine Relativbewegung von Hubbolzen 4 und Verriegelungsbolzen 5 relativzueinander in Längsrichtung. Diezweiten Langlöcher 7c hingegenermöglichen eineBewegung des Verriegelungsbolzens 5 in Längsrichtungin der zweiten Führung 7a desGehäuses 7 undverhindern gleichzeitig eine Verdrehung der Kombination, gebildetaus Hubbolzen 4 und Verriegelungsbolzen 5. In 5b)ist die Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule 1 im Längsschnittgemäß SchnittA-A in 5a) dargestellt. Auf die Anordnungeiner dritten Druckfeder ist hierbei verzichtet worden. In 5c)ist die Anordnung von dem Schneckenrad 3 zum kreisförmigen Zwischenteil 8 undzum Hubbolzen 4 dreidimensional hervorgehoben. Sowohl derAnfangsbereich als auch der Endbereich der Aussparungen 3b weisteinen geraden Abschnitt 3b' auf,der parallel zur Querachse des Schneckenrades 3 verläuft. Sollnun der entriegelte Zustand der Lenksäule in den arretierten Zustand überführt werden,so wird das Schneckenrad 3 im Uhrzeigersinn, somit in Pfeilrichtung,einer Drehbewegung unterworfen. Dabei wird das kreisförmige Zwischenteil 8 durchdie erste Federlagerung (nicht dargestellt), durch die zweite Federlagerung(nicht dargestellt) sowie durch die zweite Druckfeder (nicht dargestellt)mitgenommen und somit der gleichen Drehbewegung unterworfen. Dieshat zur Folge, dass der Hubbolzen 4 zusammen mit dem Verriegelungsbolzen 5 inLängsrichtungvom Schneckenrad 3 entfernt wird. Sollte der Verriegelungsbolzen 5 dabei durcheinen Vorsprung 1'' in seiner Längsrichtung blockiertsein, führtdies zu einem Spannen der ersten Druckfeder 6.In 5a ) to c) is the device for locking a steering column 1 shown in the unlocked state. 5a ) shows the device in cross section. The steering column 1 has in cross-section on its outer side alternately grooves 1' and projections 1'' on. In this unlocked state is the steering column 1 in the steering column guide 1a using a clamp 1a ' is held, freely movable. By the self-locking worm gear, by the screw 2 ' and the worm wheel 3 is formed, prevents the locking bolt 5 in a groove 1' engages and an unintentional locking of the steering column 1 causes. The second bolt 5a becomes on the one hand with both ends in two first oblong holes 4b guided in the lifting bolt 4 are arranged. Furthermore, the second bolt 5a with both ends in two second slots 7c led in the second lead 7a of the housing 7 are arranged. The first long holes 7b thus allow a relative movement of lifting bolts 4 and locking bolts 5 relative to each other in the longitudinal direction. The second slots 7c however, allow movement of the locking bolt 5 in the longitudinal direction in the second guide 7a of the housing 7 and simultaneously prevent twisting of the combination formed by lifting bolts 4 and locking bolts 5 , In 5b ) is the device for locking a steering column 1 in longitudinal section according to section AA in 5a ). On the arrangement of a third compression spring has been omitted here. In 5c ) is the arrangement of the worm wheel 3 to the circular intermediate part 8th and to the lifting bolt 4 highlighted in three dimensions. Both the starting area and the end area of the recesses 3b has a straight section 3b ' on, parallel to the transverse axis of the worm wheel 3 runs. If now the unlocked state of the steering column to be transferred to the locked state, so is the worm wheel 3 clockwise, thus in the direction of arrow, subjected to a rotational movement. This is the circular intermediate part 8th by the first spring bearing (not shown), by the second spring bearing (not shown) and by the second compression spring (not shown) taken and thus subjected to the same rotational movement. This has the consequence that the lifting bolt 4 together with the locking bolt 5 in the longitudinal direction of the worm wheel 3 Will get removed. Should the locking bolt 5 doing so by a projection 1'' be blocked in its longitudinal direction, this leads to a tensioning of the first compression spring 6 ,
    [0022] In 6a)bis c) ist die Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule 1 ineiner Zwischenstellung zwischen dem entriegelten und dem arretiertenZustand der Lenksäule 1 dargestellt. 6a)zeigt dabei die Vorrichtung im Querschnitt. 6b) zeigtdabei die Vorrichtung im Längsschnittgemäß Schnitt B-Bin 6a). In 6c) isterneut die Anordnung von Schneckenrad 3 und dem kreisförmigen Zwischenteil 8 zusammenmit dem Hubbolzen 4 dargestellt. Ausgehend von der in 5a)bis c) dargestellten entriegelten Position hat nunmehr eine Verdrehungdes Schneckenrades 3 zusammen mit dem kreisförmigen Zwischenteil 8 inPfeilrichtung stattgefunden. Der Verriegelungsbolzen 5 stehtdabei teilweise mit einer Nut 1' der Lenksäule 1 im Eingriff. Diesbedeutet, dass die Lenksäuleteilweise bereits arretiert ist und sich somit nicht mehr in derLenksäulenführung 1a drehenlässt.Wie in 6c) dargestellt ist, hat sichder Hubbolzen 4 inzwischen vom Schneckenrad 3 etwasentfernt, was durch die Bewegung des ersten Bolzens 4a inder Aussparung 3b, die die Form einer Schraubenlinie aufweist,realisiert wurde. Um den vollständigenZustand der Arretierung der Lenksäule 1 zu erreichen,ist es erforderlich, das Schneckenrad 3 und damit auchdas kreisförmigeZwischenteil 8 weiter einer Drehbewegung in Pfeilrichtungzu unterwerfen. Dies führtzwangsläufig dazu,dass sich ein Aufsatz 8' deskreisförmigenZwischenteils zum zweiten Bolzen 5a hinbewegt. Da in der 6a)bis c) dargestellten Position der Verriegelungsbolzen 5 bereitsteilweise im Eingriff in eine Nut 1' steht, wird eine Arretierung derLenksäule 1 aufeinfache Weise so erfolgen können,dass ein Aufsatz 8' imarretierten Zustand der Lenksäule 1 am zweitenBolzen 5a an seiner, dem Schneckenrad 3 zugewandtenSeite direkt zum Anliegen gebracht wird, ohne dass es zu einer Relativbewegungzwischen dem Schneckenrad 3 und dem kreisförmigen Zwischenteil 8 kommt.Es kann jedoch auch vorkommen, dass im Unterschied zu der in 6a)dargestellten Positionierung der Verriegelungsbolzen 5 nichtgleich in eine Nut 1' eingreifenkann, sondern direkt auf einen Vorsprung 1'' trifft.Dies hat dann fürdie Verdrehung des Schneckenrades 3 in Pfeilrichtung zurFolge, dass der Aufsatz 8' deskreisförmigenZwischenteils 8 währendder Drehbewegung des Schneckenrades 3 gegen den zweitenBolzen 5a stößt und aneiner weiteren Verdrehung zusammen mit dem Schneckenrad 3 inPfeilrichtung gehindert wird. In diesem Fall wird das Schneckenrad 3 weitergedreht, bisder erste Bolzen 4a das andere Ende der Aussparung 3b erreichthat. Währenddieses Vorgangs wird dann die zweite Druckfeder (nicht dargestellt)zwischen der ersten Federlagerung (nicht dargestellt) und der zweitenFederlagerung (nicht dargestellt) zusammengedrückt. Gleichzeitig wird dasSchneckenrad 3 und das kreisförmige Zwischenteil 8 umeinen Drehwinkel ρ verdreht.In 6a ) to c) is the device for locking a steering column 1 in an intermediate position between the unlocked and the locked state of the steering column 1 shown. 6a ) shows the device in cross section. 6b ) shows the device in longitudinal section according to section BB in 6a ). In 6c ) is again the arrangement of worm wheel 3 and the circular intermediate part 8th together with the lifting pin 4 shown. Starting from the in 5a ) to c) shown unlocked position now has a rotation of the worm wheel 3 together with the circular intermediate part 8th in the direction of the arrow. The locking bolt 5 stands partially with a groove 1' the steering column 1 engaged. This means that the steering column is partially already locked and thus no longer in the steering column guide 1a to turn. As in 6c ) is shown, the lifting pin has 4 meanwhile from the worm wheel 3 something removed by the movement of the first bolt 4a in the recess 3b , which has the shape of a helix, has been realized. To the complete state of the lock of the steering column 1 To reach it, it is necessary to use the worm wheel 3 and thus also the circular intermediate part 8th continue to submit a rotational movement in the arrow direction. This inevitably leads to an essay 8th' of the circular intermediate part to the second bolt 5a moving towards. Because in the 6a ) to c) shown position of the locking bolt 5 already partially engaged in a groove 1' is, is a locking of the steering column 1 in a simple way can be done so that an essay 8th' in the locked state of the steering column 1 at the second bolt 5a at his, the worm wheel 3 facing side is brought directly to the concern, without causing a relative movement between the worm wheel 3 and the circular intermediate part 8th comes. However, it may also happen that unlike in 6a ) positioning of the locking bolt 5 not equal to a groove 1' can intervene, but directly on a lead 1'' meets. This then has for the rotation of the worm wheel 3 in the arrow direction result in the essay 8th' of the circular intermediate part 8th during the rotation of the worm wheel 3 against the second bolt 5a butts and another twist along with the worm wheel 3 is prevented in the direction of the arrow. In this case, the worm wheel becomes 3 further rotated until the first bolt 4a the other end of the recess 3b has reached. During this process, the second compression spring (not shown) is then compressed between the first spring support (not shown) and the second spring support (not shown). At the same time the worm wheel 3 and the circular intermediate part 8th rotated by a rotation angle ρ.
    [0023] In 7a)bis c) ist die Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule 1 für den Falldargestellt, dass der Verriegelungsbolzen 5 im Gegensatzzu der in 6a) bis c) dargestellten Positionierungnicht auf eine Nut 1' sondernauf ein Vorsprung 1'' trifft. In 7b)ist der Schnitt C-C gemäß 7a)dargestellt. Wie in 7c) dargestellt ist, befindetsich der erste Bolzen 4a bereits am anderen Ende der Aussparung 3b.Bevor der erste Bolzen 4a jedoch diese Position erreicht hat,kam es bereits zu einem Anliegen des einen Aufsatzes 8' am zweitenBolzen 5a. Infolge der durch die zweite Druckfeder (nichtdargestellt) aufgebrachten Druckkraft drückt nun dieser Aufsatz 8' gegen den zweitenBolzen 5a. Ein Untergreifen des zweiten Bolzens 5a durchden einen Aufsatz 8' isterst dann möglich,wenn die Lenksäulegeringfügigverdreht wird, so dass der Verriegelungsbolzen 5 in eineNut 1' eingreifenkann. Sofern dies möglichist, wird der Verriegelungsbolzen 5 durch die Kraft derersten Druckfeder 6 in die Nut 1' eingepresst und gleichzeitig derzweite Bolzen 5a im ersten Langloch 4b derartverschoben, dass der eine Aufsatz 8' bedingt durch die Federkraft derzweiten Druckfeder (nicht dargestellt) im arretierten Zustand derLenksäule 1 amzweiten Bolzen 5a an seiner dem Schneckenrad 3 zugewandtenSeite anliegen kann und den zweiten Bolzen 5a dann im erstenLangloch 4b fixiert.In 7a ) to c) is the device for locking a steering column 1 in the case shown that the locking bolt 5 unlike in 6a ) to c) not shown on a groove 1' but on a lead 1'' meets. In 7b ) is the section CC according to 7a ). As in 7c ) is shown, there is the first bolt 4a already at the other end of the recess 3b , Before the first bolt 4a However, this position has already reached a concern of one essay 8th' at the second bolt 5a , As a result of the pressure applied by the second compression spring (not shown) press now this essay 8th' against the second bolt 5a , An underreaching of the second bolt 5a through the one essay 8th' is only possible if the steering column is slightly twisted, so that the locking bolt 5 in a groove 1' can intervene. If possible, the locking bolt 5 by the force of the first compression spring 6 in the groove 1' pressed in and at the same time the second bolt 5a in the first slot 4b shifted so much that one essay 8th' caused by the spring force of the second compression spring (not shown) in the locked state of the steering column 1 at the second bolt 5a at his the worm wheel 3 facing side and the second bolt 5a then in the first slot 4b fixed.
    [0024] In 8a)bis c) ist der arretierte Zustand der Lenksäule 1 dargestellt.Darunter ist der gesicherte Zustand zu verstehen. In 8b)ist der Schnitt D-D gemäß 8a)dargestellt. Der erste Aufsatz 8' fixiert den zweiten Bolzen 5a,wie in 8c) dargestellt ist, so dassein Zurückdrücken desVerriegelungsbolzens 5 aus der Nut 1' der Lenksäule 1 über einenZugang zur Lenksäule 1 nichtmehr möglichist und eine Diebstahlsicherung somit realisiert wird. Um die Lenksäule 1' aus diesemZustand wieder zu entriegeln, ist es lediglich erforderlich, denElektromotor 2 in der entgegengesetzten Drehrichtung zubetreiben.In 8a ) to c) is the locked state of the steering column 1 shown. This is the secure state to understand. In 8b ) is the section DD according to 8a ). The first essay 8th' fixes the second bolt 5a , as in 8c ), so that pushing back the locking bolt 5 out of the groove 1' the steering column 1 via an access to the steering column 1 is no longer possible and an anti-theft device is thus realized. To the steering column 1' to unlock from this state, it is only necessary to the electric motor 2 operate in the opposite direction of rotation.
    [0025] In 9 istdie Anordnung der ersten Federlagerung 3c und der zweitenFederlagerung 8a' perspektivischdargestellt. Zwischen einer, in einer, dem Schneckenrad 3 abgewandtenEnde angeordneten Verbreiterung 3a' der ersten Führung (nicht dargestellt) angeordnetenersten Federlagerung 3c und einer in die Verbreiterung 3a' eingreifenden,dem kreisförmigenZwischenteil 8 zuzuordnenden zweiten Federlagerung 8a' ist eine zweiteDruckfeder 11 angeordnet. Die zweite Federlagerung 8a' ist in derVerbreiterung 3a' umeinen Drehwinkel ρ umdie Drehachse D (nicht dargestellt) relativ zur Verbreiterung 3a' verdrehbar.Aus dem entriegelten Zustand wird zunächst das Schneckenrad 3 zusammenmit dem kreisförmigenZwischenteil 8 in Pfeilrichtung verdreht. Sofern dann derVerriegelungsbolzen 5 auf einen Vorsprung (nicht dargestellt)der Lenksäule (nichtdargestellt) trifft, hat dies zur Folge, dass ein Aufsatz (nichtdargestellt) des kreisförmigenZwischenteils 8 gegen den zweiten Bolzen 5a stößt und dannein weiteres Verdrehen des kreisförmigen Zwischenteils 8 inPfeilrichtung nicht mehr möglichist. Wird dann das Schneckenrad 3 in Pfeilrichtung weitergedreht,so erfolgt eine Relativbewegung zwischen dem Schneckenrad 3 unddem kreisförmigen Zwischenteil 8 inder Weise, dass die zweite Federlagerung 8a' um den Drehwinkel ρ in Richtungdes gestrichelten Pfeils relativ zum Schneckenrad 3 verdrehtwird, wobei gleichzeitig die zweite Druckfeder 11 gespanntwird. Wird dann ausgehend von dem in 7a) bisc) dargestellten Positionierung die Lenksäule (nicht dargestellt) derartverdreht, dass der Verriegelungsbolzen 5 wieder in eineNut (nicht dargestellt) der Lenksäule eingreifen kann, erfolgteine relative Rückbewegungmit einem Drehwinkel ρ biszu der in 9 dargestellten Position derzweiten Federlagerung 8a',bedingt allein durch die Federkraft der zweiten Druckfeder 11.Auf diese Weise lässtsich dann ein Zustand der Arretierung der Lenksäule einstellen, wie er in 8a)bis c) dargestellt ist. Die Einzelteile der Vorrichtung werden bezüglich ihrerDimensionierung jeweils ingenieurmäßig ausgelegt.In 9 is the arrangement of the first spring bearing 3c and the second spring bearing 8a ' shown in perspective. Between one, in one, the worm wheel 3 opposite end arranged widening 3a ' the first guide (not shown) arranged first spring bearing 3c and one in the broadening 3a ' engaging, the circular intermediate part 8th attributable second spring bearing 8a ' is a second compression spring 11 arranged. The second spring bearing 8a ' is in the broadening 3a ' by an angle of rotation ρ about the axis of rotation D (not shown) relative to the broadening 3a ' rotatable. From the unlocked state, first the worm wheel 3 together with the circular intermediate part 8th twisted in the direction of the arrow. If then the locking bolt 5 on a projection (not shown) of the steering column (not shown), this has the consequence that an attachment (not shown) of the circular intermediate part 8th against the second bolt 5a butts and then another twisting of the circular intermediate part 8th in the direction of the arrow is no longer possible. Will then the worm wheel 3 further rotated in the arrow direction, so there is a relative movement between the worm wheel 3 and the circular intermediate part 8th in the way that the second spring suspension 8a ' by the angle of rotation ρ in the direction of the dashed arrow relative to the worm wheel 3 is rotated, wherein at the same time the second compression spring 11 is tense. Is then starting from the in 7a ) to c) positioning the steering column (not shown) is rotated such that the locking bolt 5 again engage in a groove (not shown) of the steering column, there is a relative return movement with a rotation angle ρ up to the in 9 shown position of the second spring mounting 8a ' , conditioned solely by the spring force of the second compression spring 11 , In this way, then a state of the locking of the steering column can be adjusted, as in 8a ) to c) is shown. The individual parts of the device are designed with respect to their dimensioning each engineering.
    权利要求:
    Claims (4)
    [1]
    Vorrichtung zum Arretieren einer Lenksäule (1) einesKraftfahrzeuges, die im Querschnitt an ihrer Außenseite alternierend Nuten(1') undVorsprünge (1'') aufweist, die aus einem Gehäuse (7)besteht, in welchem ein durch eine Elektronik (9) angesteuerter Elektromotor(2) angeordnet ist, der mit einer Schnecke (2') in ein amBoden des Gehäuses(7) drehbar gelagertes Schneckenrad (3) eingreift,dessen Längsachseals Drehachse D senkrecht zur Längsachseder Lenksäule(1) verläuftund das auf seiner, dem Boden des Gehäuses (7) abgewandtenSeite eine erste Führung(3a) füreinen innerhalb der ersten Führung(3a) angeordneten Hubbolzen (4) aufweist, diemindestens eine Aussparung (3b) in Form einer Schraubenlinieaufweist, in welcher ein erster Bolzen (4a), der mit demHubbolzen (4) verbunden ist und dessen Längsachsequer zur Drehachse D verläuft, geführt wird,wobei der Hubbolzen (4) in einer zweiten Führung (7a)des Gehäuses(7) geführtwird und innen einen Verriegelungsbolzen (5), der bündig in eineNut (1')einführbarist und dessen Längsachse ebenfallsmit der Drehachse D zusammenfällt,führt, dermit einem zweiten Bolzen (5a) verbunden ist, dessen Längsachseebenfalls quer zur Drehachse D verläuft und der mit mindestenseinem Ende sowohl in mindestens einem ersten Langloch (4b),das parallel zur Drehachse D im Hubbolzen (4) angeordnet istals auch in mindestens einem zweiten Langloch (7c), dasparallel zur Drehachse D in der zweiten Führung (7a) des Gehäuses (7)angeordnet ist, geführtwird, wobei zwischen dem dem Schneckenrad (3) zugewandtenEnde des Verriegelungsbolzens (5) und dem Hubbolzen (4)eine erste Druckfeder (6), deren Längsachse mit der DrehachseD zusammenfällt, angeordnetist, und bei der zwischen der ersten Führung (3a) und derzweiten Führung(7a) ein kreisförmigesZwischenteil (8) um den Hubbolzen (4) angeordnetist, das an seiner, dem Schneckenrad (3) zugewandten Seitean der ersten Führung(3a) anliegt und an seiner, dem Schneckenrad (3)abgewandten Seite mindestens ein Aufsatz (8') aufweist, der im arretiertenZustand der Lenksäule(1) am zweiten Bolzen (5a) an seiner, dem Schneckenrad(3) zugewandten Seite anliegt und den zweiten Bolzen (5a) immindestens einen ersten Langloch (4b) fixiert, bei derzwischen einer, in einer, dem Schneckerad (3) abgewandtenEnde angeordneten Verbreiterung (3a') der ersten Führung (3a) angeordnetenersten Federlagerung (3c) und einer in die Verbreiterung (3a') eingreifenden,dem kreisförmigenZwischenteil (8) zuzuordnenden zweiten Federlagerung (8a') eine zweiteDruckfeder (11) angeordnet ist, wobei die zweite Federlagerung(8a') inder Verbreiterung (3a') umeinen Drehwinkel ρ umdie Drehachse D relativ zur Verbreiterung (3a') verdrehbarist.Device for locking a steering column ( 1 ) of a motor vehicle, the grooves in cross section on its outer side alternately ( 1' ) and protrusions ( 1'' ), which consists of a housing ( 7 ), in which one by an electronics ( 9 ) controlled Electric motor ( 2 ) arranged with a screw ( 2 ' ) in a at the bottom of the housing ( 7 ) rotatably mounted worm wheel ( 3 ) engages whose longitudinal axis as a rotation axis D perpendicular to the longitudinal axis of the steering column ( 1 ) and that on his, the bottom of the housing ( 7 ) facing away from a first guide ( 3a ) for one within the first leadership ( 3a ) arranged lifting bolts ( 4 ), the at least one recess ( 3b ) in the form of a helix, in which a first bolt ( 4a ), which with the lifting bolt ( 4 ) is guided and whose longitudinal axis is transverse to the axis of rotation D, is guided, wherein the lifting bolt ( 4 ) in a second tour ( 7a ) of the housing ( 7 ) and inside a locking bolt ( 5 ) flush with a groove ( 1' ) is insertable and whose longitudinal axis also coincides with the axis of rotation D leads, which with a second bolt ( 5a ), the longitudinal axis of which also extends transversely to the axis of rotation D and which has at least one end both in at least one first oblong hole (FIG. 4b ) parallel to the axis of rotation D in the lifting bolt ( 4 ) is arranged as well as in at least one second slot ( 7c ) parallel to the axis of rotation D in the second guide ( 7a ) of the housing ( 7 ) is guided, wherein between the the worm wheel ( 3 ) facing the end of the locking bolt ( 5 ) and the lifting bolt ( 4 ) a first compression spring ( 6 ), whose longitudinal axis coincides with the axis of rotation D, is arranged, and in which between the first guide ( 3a ) and the second guide ( 7a ) a circular intermediate part ( 8th ) around the lifting bolt ( 4 ), which at its, the worm wheel ( 3 ) facing side of the first guide ( 3a ) and at its, the worm wheel ( 3 ) facing away from at least one essay ( 8th' ), which in the locked state of the steering column ( 1 ) on the second bolt ( 5a ) on his, the worm wheel ( 3 ) facing side and the second bolt ( 5a ) in at least one first slot ( 4b ), in which between one, in one, the Schneckerad ( 3 ) facing away from the end widening ( 3a ' ) of the first leadership ( 3a ) arranged first spring bearing ( 3c ) and one in the broadening ( 3a ' ) engaging, the circular intermediate part ( 8th ) to be assigned second spring bearing ( 8a ' ) a second compression spring ( 11 ), wherein the second spring bearing ( 8a ' ) in the broadening ( 3a ' ) by an angle of rotation ρ about the axis of rotation D relative to the broadening ( 3a ' ) is rotatable.
    [2]
    Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der zwischen einemGehäuseanschlag(7c') unddem ersten Bolzen (4a) eine dritte Druckfeder (10)um das kreisförmigeZwischenteil (8) oder die Verbreiterung (3a') angeordnetist.Apparatus according to claim 1, wherein between a housing stop ( 7c ' ) and the first bolt ( 4a ) a third compression spring ( 10 ) around the circular intermediate part ( 8th ) or the broadening ( 3a ' ) is arranged.
    [3]
    Vorrichtung nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, beider der Anfangsbereich oder der Endbereich der Aussparung (3b) einengeraden Abschnitt (3b')aufweist, der parallel zur Querachse des Schneckenrades (3)verläuft.Device according to Claim 1 or Claim 2, in which the starting region or the end region of the recess ( 3b ) a straight section ( 3b ' ), which is parallel to the transverse axis of the worm wheel ( 3 ) runs.
    [4]
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der im Gehäuse (7)mindestens ein Anschlag (7b')für dasdem Schneckenrad (3) abgewandte Ende des Hubbolzens (4)angeordnet ist.Device according to one of claims 1 to 3, wherein in the housing ( 7 ) at least one stop ( 7b ' ) for the worm wheel ( 3 ) facing away from the end of the lifting bolt ( 4 ) is arranged.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004001511B4|2015-02-19|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-08-04| OM8| Search report available as to paragraph 43 lit. 1 sentence 1 patent law|
    2008-09-04| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: CONTINENTAL AUTOMOTIVE GMBH, 30165 HANNOVER, DE |
    2011-03-17| 8110| Request for examination paragraph 44|
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    申请号 | 申请日 | 专利标题
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